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Konventionalstrafen in Arbeitsverträgen by Dr. Birgit Hammer (auth.)

By Dr. Birgit Hammer (auth.)

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Regelungsfelder für Unternehmensnetzwerke

Die Kooperation von zwei und mehr rechtlich unabhängigen Unternehmen in shape von Unternehmensnetzwerken hat in der betrieblichen Praxis hohe Bedeutung gewonnen. Für eine optimale Zusammenarbeit der autonomen Einheiten ist es notwendig, ihre Aktivitäten zu regeln. Nicola Becker entwickelt ein Konzept, durch das die Kooperation unabhängiger Unternehmen koordiniert werden kann.

Zeit der Hoffnung — Zeit der Angst: Psychologische Begleitung von Krebspatienten

Krebs ist eine Erkrankung, die große Angst auslöst – ganz gleich, ob die Prognose intestine oder weniger intestine ist. Bei einer Ersterkrankung konzentrieren sich die Patienten meist darauf, die anstrengenden Krebstherapien zu überstehen. Eine fortschreitende Erkrankung läßt das oft mühsam aufgebaute Hoffnungsgebäude vorerst einstürzen; sie läßt Patienten und Angehörige in Angst, Unsicherheit und Mißtrauen zurück.

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Erwähnenswert ist lediglich die Tatsache, dass nur 42% der Wiener Unternehmen „immer“ eine Konventionalstrafe wegen der hier behandelten Vertragsverletzung mit dem oberen Management ausbedingen und damit in diesem Bereich das Schlusslicht darstellen. 16 Beachte: Die Prozentangaben beziehen sich auf die befragten Unternehmen, die generell Vertragsstrafen zum Inhalt ihrer Dienstverträge haben. 2. Geheimhaltungsklausel. 000/Jahr: 27% immer, 4% häufig, 4% gelegentlich, 4% selten, 62% nie. 15 Die Konventionalstrafe aus rechtstatsächlicher Sicht Abb.

3. Grenzen. 37 Die Konventionalstrafe aus rechtstatsächlicher Sicht Ein weiteres Problem sieht ein Vertreter der Arbeitnehmer darin, dass sich in der Praxis der Arbeitgeber das noch ausstehende Entgelt als Kompensation für die Konventionalstrafe einbehält. Es liegt also beim Arbeitnehmer, seine Ansprüchen nach Beendigung des Dienstverhältnisses geltend zu machen. 6. Geltungserhaltende Reduktion (AKR) Die Judikatur nimmt bei übermäßig hohen Konventionalstrafen bzw exorbitant weit gefassten Konventionalstrafenvereinbarungen immer noch die geltungserhaltende Reduktion an.

Höhe der Konventionalstrafe27 Die Höhe einer Konventionalstrafe ist abhängig von der ihr zugrunde liegenden Vertragsverletzung. Es gibt keinen gesetzlich festgelegten Rahmen, innerhalb dessen sich die Höhe einer Vertragsstrafe zu bewegen hat. Die Vertragsstrafenhöhe hat sich am (zu erwartenden) Schaden zu orientieren. Logische Folge davon ist, dass unterschiedliche Pflichtverletzungen zu einer unterschiedlichen Konventionalstrafe führen müssen. Deshalb wird im Folgenden die Höhe der Vertragsstrafe einzeln für die häufigsten Konventionalstrafenvereinbarungen ermittelt.

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